Testpflicht ab 26.04.2021

Für alle Schüler*innen gilt ab sofort die Selbsttestpflicht in der Schule.

Liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Eltern,

der Senat hat die Härtefallregelung bezogen auf die Umsetzung der Teststrategie des Landes Berlin an den Berliner Schulen konkretisiert.

Dies bedeutet, dass alle bisher bei mir eingegangenen Ausnahmeanträge zur Befreiung von der Testpflicht in der Schule ab sofort rechtsunwirksam sind.

Alle Schülerinnen und Schüler unserer Schule müssen sich zweimal die Woche in der Schule unter Aufsicht des pädagogischen Personals selbst testen. Dies wird ab dem 29.04.2021 umgesetzt.

Hier die wichtigsten Auszüge aus der Verordnung für die sogenannten Härtefälle:

Folgende Schülerinnen und Schüler können unter die Härtefallregelung fallen, wenn sie/er aufgrund

  1. einer Behinderung,
  2. einer vergleichbaren Beeinträchtigung
  3. oder eines sonderpädagogischen Förderbedarfs

auch unter Anleitung keine Selbstanwendung eines PoC-Antigen-Tests in der Schule vornehmen kann.

Erläuterung:

  1. Behinderungen: liegt eine Behinderung nach SGB IX vor, so ist diese i.d.R. durch einen behördlichen Bescheid bzw. den sogenannten „Schwerbehindertenausweis“ zu erkennen
  2. Vergleichbare Beeinträchtigung: Hier liegen die körperlichen oder seelischen Aspekte einer Behinderung vor, aber es gibt (noch) keinen Bescheid, etwa weil die Beeinträchtigungen (noch) nicht langfristig sind, i.d.R. kürzer als sechs Monate, z.B. bei einer Verletzung oder Erkrankung
  3. Sonderpädagogischer Förderbedarf: Es gibt einen Bescheid des SIBUZ

Ob tatsächlich ein Härtefall im Sinne der Verordnung vorliegt, ergibt sich nicht allein aus der Zugehörigkeit zu einem der genannten Personenkreise.

Die Entscheidung trifft die Schulleitung.

Bei wem könnte eine Testung nicht möglich sein?

V.a. bei Schülerinnen und Schülern

- mit schweren geistigen Behinderungen

- mit schweren Einschränkungen der Hand- oder Kopfmotorik, z.B. bei schweren 

  Körperbehinderungen

- mit spezifischen Ausprägungen des Autismus

- mit Blindheit oder vergleichbaren Beeinträchtigungen

- mit sehr ausgeprägten Störungen der Impulssteuerung etc., die sich nur für wenige Sekunden auf

  eine Tätigkeit konzentrieren können

die auch mit Hilfe des schulischen Personals keine Selbstanwendung durchführen können.

Mit freundlichem Gruß

Frau Hoffmann

Schulleiterin

26.04.2021

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